Detlef Müller [SPD]

Sehr geehrter Herr Heidt,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sie haben diese ja über die Website von Volksentscheid.de gesandt- wissen von daher also, dass ich mich für Volksentscheid und Volksbegehren bundesweit einsetze. Und das aus guten Gründen.
Ich unterstütze auch die Aktion "Gretchenfrage" und bin für mehr direkte Demokratie, für direktes Einbeziehen der Bürgerinnen und Bürger in Entscheidungsprozesse.
Allerdings wird sich nicht jede politische Frage über diesen Weg lösen lassen. Das Primat wird weiterhin, aus guten Gründen, unsere parlamentarische Demokratie haben (müssen).
Wichtige Fragen von allgemeinen Interesse sollten aber durchaus durch direkte Volksentscheide abgestimmt werden- so, wie es in einzelnen Bundesländern schon erfolgreich praktiziert wird (Zukunft Sparkassen, Klassenstärke an Grundschulen usw.).

Vielen Dank für Ihr Interesse,

mit freundlichen Grüßen,

Detlef Müller (Chemnitz)
Mitglied des Deutschen Bundestages