Martin Rosemann [SPD]

Als Unterstützer des Vereins "Mehr-Demokratie e.V." stehe ich für mehr direkte Entscheidungsmöglichkeiten über Volksentscheide und Volksbegehren. Wie man sowohl im Grundsatzprogramm als auch im Regierungsprogramm der SPD nachlesen kann, spricht sich auch meine Partei für die Einführung von Plebisziten auf Bundesebene aus. Als Sozialdemokrat stehe ich für die Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger in den Entscheidungen über ihre Angelegenheiten. Daher sind Volksbegehren auf Bundesebene dringend notwendig; Im Grundgesetz ist festgehalten: »Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen (...) ausgeübt«. Ich setze mich dafür ein, dass diese Theorie in der Realität umgesetzt wird.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Martin Rosemann