Krista Sager [B'90 / Die Grünen]

Sehr geehrter Herr Frank,

Sie haben mich per Postkarte angeschrieben. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich von einer persönlichen Stellungnahme zur Veröffentlichung im Rahmen der Initiative www.volksgesetzgebung-jetzt.de absehe. Da Sie mich aber direkt angeschrieben haben, möchte ich Ihnen stattdessen eine kurze Rückmeldung über meine generelle Position zur Forderung nach mehr Elementen direkter Demokratie auch auf Bundesebene geben.
Ich unterstütze das Anliegen, Volksentscheide und Volksbegehren auch auf Bundesebene zu ermöglichen. Die grüne Bundestagsfraktion hat sich immer wieder parlamentarisch dafür eingesetzt, im Grundgesetz mehr Mitbestimmungsrechte für die Wählerinnen und Wähler zu verankern. Unser Vorschlag für eine entsprechende Grundgesetzänderung scheiterte jedoch stets an der dafür notwendigen 2/3-Mehrheit, zuletzt im April 2009. Über den Inhalt des Vorschlags können Sie sich unter http://www.gruene-bundestag.de/cms/innenpolitik/dok/165/165518.direkte_d... informieren.

Mit freundlichen Grüßen
Krista Sager