Zur Funktion der Liste

Aufbauinitiative für die »Öffentliche Petition«

an den 17. Deutschen Bundestag:

»Volksgesetzgebung-jetzt - Nach 60 Jahren BRD:
Endlich das Grundgesetz verwirklichen«

Mit der vorliegenden Liste bereitet die Initiative »Volksgesetzge­bung-jetzt« den entscheidenden Finaltakt des Projektes »Nach 60 Jahren BRD: Endlich das Grundgesetz verwirklichen«, die an den 17. Deutschen Bundestag gerichtete »Öffentliche Petition« vor.

Wir kämpfen für dieses Ziel seit 1983 mit inzwischen mehreren Generationen und haben seither dem Bun­destag bereits 8 Petitionen vorgelegt. Bei der ersten waren es nur wenige Abgeordnete, die bei der Abstimmung im Plenum das Anliegen unterstützt haben. Inzwischen wurde erreicht, dass heute 4 der im Bundestag vertretenen Fraktionen die Ermöglichung der Volksgesetzgebung unterstützen – drei davon in der von uns vorgeschlagenen Form des dreistufigen Prozesses. Allerdings ist das allein noch nicht das Entscheidende. Bei allen fehlt bisher die Aufnahme des vierten Kriteriums, der Medienbedingung [siehe ›› Kriterien]. Auch die Forderung der Petition, über diese Kriterien vor einer weitergehenden verfassungsrechtlichen Ausgestaltung derselben plebiszitär zu entscheiden. Beides ist für eine künftige heilsame Wirkung dieses direktdemokratischen Grundprinzips der Selbst­bestimmung des Volkes – in der Zeit der Dominanz der Massenmedien – von ausschlaggebender Bedeutung.

Um nun dafür die optimale gesamtgesellschaftliche Voraussetzung zu bilden, streben wir an, für die »Öffentliche Petition« so viele Mitzeichnungen wie nur irgend möglich zu mobilisieren. Um dafür in den nächsten Wochen Stimmung zum machen und um dann mit großem Schwung in die Zielgerade der »öffentlichen Petition« einzubiegen. Dieses Finale bereiten wir mit dieser Aufbauinitiative vor und bitten alle, welche die Berechtigung des Petitionszieles [›› Kriterien] erkannt haben, auch diese vorbereitende Mit­zeich­nung zu unterstützen und auf jede nur denkbare Weise zur Verbreitung des Projektimpulses beizutragen. Auf dieser Seite können auch in Deutschland nicht stimmberechtige Menschen mitzeichnen; hier sollte sich die »Kulturwelt« aller Länder im Kampf um das zeitgemäß zu regelnde Menschenrecht der dreistufigen Volksgesetzgebung versammeln.

Für die Petitionsinitiative Volksgesetzgebung-jetzt.de

Wilfried Heidt, Gerhard Schuster

Vorbereitende Mitzeichnung für die »Öffentliche Petition«
»Volksgesetzgebung jetzt - Nach 60 Jahren BRD: Endlich das Grundgesetz verwirklichen«

Zur ›› Petition, wie sie die Flugschrift Nr. 2 »Aktion Gretchenfrage« [›› pdf] vorlegt, ist diese Seite der Aufbau-Impuls für die offizielle Mitzeichnungsseite des Deutschen Bundestages. Diese wird geöffnet, wenn wir auf dieser Seite grünes Licht geben. Der Termin hängt davon ab, wann der 17. Deutsche Bundestag sich konstituiert und seine Arbeit aufgenommen haben wird.

Mit der Eintragung in diese Liste unterstützt man die Forderungen der Petition, wie sie auf der Seite ›› Kriterien gestellt sind. Wer bei der Mitzeichnung seine eMail-Adresse angibt, wird von der Initiative ab sofort über den Verlauf des Projektes unterrichtet.

›› Zur Mitzeichnung

Die bisherigen Mitzeichnungen